Bügermeister Michael Esken

Mein Rückblick auf den Tag

Mittwoch, 25. März 2020, ca. 21:30 Uhr


21:30 Uhr

Die Zahl des Tages lautet 5! Dahinter steckt die Anzahl der Bußgelder, die die Stadt Verl heute aufgrund des neuen Bußgeldkataloges des Landes NRW für Verstöße gegen die Corona Schutzmaßnahmen verhängt hat. Ich hatte bereits angekündigt, dass das Ordnungsamt Kontrollen vornehmen und bei Verstößen auch entsprechend agieren und Bußgelder verhängen wird. Das haben dann wohl offensichtlich ein paar Personen nicht so ernst genommen. Falsch gedacht: Heute gibt es die Quittung insbesondere auch dafür, dass sich einige nicht an das Versammlungsverbot gehalten haben. Ferner finden heute Testkäufe bei einigen Geschäften statt, es gibt Überprüfungen von Gaststätten und Dienstleistungsbetrieben. Dabei stellt das Ordnungsamt fest, dass sich fast alle an die Auflagen halten. Dafür möchte ich mich heute Bedanken. Wir sind zwar keine Überwachungsstadt, aber es ist aus meiner Sicht auch angezeigt, die ein oder andere Kontrolle durchzuführen, um die wenigen schwarzen Schafe zur Vernunft zu bringen. Das Ordnungsamt wird in den nächsten Tagen die Bemühungen nochmals verstärken. Anlass dazu gibt es noch, da offensichtlich immer noch nicht alle verstanden haben, was die Stunde geschlagen hat. Auch heute gibt es wieder eine Steigerung der positiv getesteten Fälle im Kreis Gütersloh. Verl darf noch einmal bei 16 stagnieren.

 

Der Tag beginnt im Übrigen wie in den letzten Tagen auch mit einer Dienstbesprechung: Dabei haben wir die Voraussetzungen geschaffen, um auch die arbeitsrechtlichen Vorschriften für die Kolleginnen und Kollegen, die natürlich in einer Krisensituation wie dieser strapaziert werden, aber letztendlich eingehalten werden müssen, anzupassen. Die Fachbereiche in der Verwaltung funktionieren! Das wird mir aus allen Teilen der Verwaltung gespiegelt. Wir sind handlungsfähig!

 

Mittlerweile gibt es auch so viele neue Informationen, dass es notwendig war, unsere Homepage mit der Rubrik Coronavirus anzupassen und etwas übersichtlicher zu gestalten. Ich habe zu Beginn dieser Krise deutlich gemacht, dass die Stadt Verl transparent und nachvollziehbar agieren möchte. Die Homepage der Stadt ist dazu eine wichtige Stütze. Vielleicht schauen Sie einfach auf die Seite und schicken mir Ihre Meinung mit Anmerkungen dazu was vielleicht fehlt oder etwas genauer sein könnte. Eine Sonderseite für die Wirtschaft ist übrigens schon in der Umsetzung. Auch bei dem Informationsfluss gilt mein Motto: Es ist niemals verboten, klüger zu werden.

 

Ansonsten ist der Tag sehr gut gefüllt mit dem Reagieren auf Anfragen der Bürgerinnen und Bürger. Es gibt so viele Einzelfälle. Aktuell erreicht mich häufig die Anfrage, ob man am 1. April einen geplanten Umzug überhaupt vornehmen kann. Auch hier ist die Antwort nicht mit einem Satz getan. Natürlich kann man umziehen, aber es gibt eben die entsprechenden Richtlinien zu beachten, im öffentlichen Raum, also auf Straßen, dürfen sich nicht mehr als zwei Personen versammeln, ausgenommen wenn es der Arbeit dient.  Eine Ausnahme vom Versammlungsverbot ist übrigens auch gegeben, wenn man an der Bushaltestelle wartet. Man sitzt im Bus ohnehin irgendwie zusammen. Ich beruhige die Bürgerin, die mich auf eine auf den Bus wartende Menschenmenge in der Sürenheide angesprochen hat. Das ist derzeit erlaubt, zumal sie im Bus ohnehin zusammensitzen werden.

 

Dann für viele der Aufreger des Tages: Eisdielen dürfen öffnen, aber nur für den Außerhausverkauf. Das bedeutet, dass das Eis eingepackt werden muss und darf frühestens nach der Verordnung des Landes 50 m hinter dem Lokal verspeist werden. Dann will ich mal hoffen, dass es nicht bis dahin geschmolzen ist. Egal, man sieht, es ist eben nicht alles mit eine Allgemeinverfügung zu regeln.

 

Heute wird auch noch einen Dringlichkeitsbeschluss gefasst, um das umzusetzen, was bereits angekündigt war: Die Kita-Beiträge und Beiträge zur OGS für den April werden nicht eingezogen. Wer einen Dauerauftrag hat, sollte diesen übrigens für den April aussetzen. Ich sehe, auch der Rat  ist arbeitsfähig. Ich bereite gerade eine Veränderung des Ratsinformationssystems vor, damit auch die Bürgerinnen und Bürger noch transparenter wissen, worüber im Augenblick beraten wird und vor allen Dingen Dringlichkeitsbeschlüsse anstehen. Das System ist eben halt nicht mit einem Modus „Pandemi“ ausgestattet, so dass hier eine eigene Lösung kreiert werden muss.

 

Dann kommt noch Post vom Verwaltungsgericht in der ein Baustopp bei einer privaten Einrichtung verfügt wird. Ich erkenne also, auch die Rechtspflege ist handlungsfähig.

 

Am Abend stehen noch ein paar Videokonferenzen auf dem Programm; immer wieder eine neue Erfahrung, aber auch hieran gewöhnt man sich. Gewöhnen möchte ich mich daran aber nicht auf Dauer. Deshalb beschließe ich, mit voller Kraft weiter die Aktion #VerlBleibtZuHause voranzutreiben, damit wir die Ausbreitung des Virus gemeinsam stoppen und irgendwann wieder zur Normalität übergehen können.

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gesunde und ruhige Nacht, liebe Verlerinnern und Verler…

 

Ihr Michael Esken

 

#VerlBleibtZuHause#coronaverl