Bürgermeister Michael Esken

Mein Rückblick

Die Corona-Pandemie beschäftigt die Welt. Auch bei uns in Verl bestimmt Covid-19 seit Mitte März das öffentliche Leben und damit in vielen Bereichen natürlich auch unseren beruflichen sowie privaten Alltag. Mit meinem Rückblick auf das Tagesgeschehen möchte ich Sie, liebe Verlerinnen und Verler, während dieser Zeit über die wichtigsten Neuigkeiten vor Ort rund um das Thema Corona auf dem Laufenden halten und Ihnen gleichzeitig Einblicke geben, was sich in der Verwaltung inmitten sowie am Rande der Corona-Krise tut.

Montag, 23. März 2020, ca 21:45 Uhr


21:45 Uhr

Tag eins nach der Bekanntgabe der verschärften Vorschriften zur Bewältigung der Coronakrise durch die Bundeskanzlerin und dem Ministerpräsidenten.

Bereits gestern Abend ahnte ich, dass heute eine Fülle von Fragen an die Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung und auch an mich herangetragen werden. Und genau so kam es. Immer wieder wurde gefragt, ob auch für einen besonderen Fall im Rahmen der Landesverordnung, der uns dann beschrieben wurde, eine Ausnahmegenehmigung möglich sei. Oder ob dieser Fall auch unter der Bestimmung der Ausnahmen eingeordnet werden könne. Nahezu gebetsmühlenartig habe ich gesagt, wir können auch noch über die Ausnahme der Ausnahme von der Ausnahme diskutieren. Es ist und bleibt so, dass eine Verordnung nicht jeden Einzelfall regeln kann. Aber am besten prüfe jeder einmal auch seine eigene Verantwortung für die Mitmenschen. Viele Fragen lassen sich dann nämlich ohne Ausnahmeregelungen klären. Muss ich unbedingt dies tun oder kann ich vielleicht auch einmal etwas lassen, damit es nicht zur weiteren schnellen Verbreitung des Virus kommt, könnte eine Fragestellung an sich selbst sein. Ich könnte die folgenden Zeilen jetzt mit vielen Dingen füllen von der Frage, ob man noch die Freundin in Berlin besuchen kann bis hin ob das Warenangebot, welches zum Teil von der Freistellung innerhalb der Verordnung betroffen ist, ausreicht, um ein Geschäft zu öffnen. Sie reichen aber auch von berechtigten Sorgen über die Zukunft bis hin zur Hoffnung, dass es bald besser wird. Meine Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung sind bemüht, alle Fragen, ob sie das Ordnungsrecht, das Betreuungsrecht für Kinder, die Jugendhilfe oder Transferleistungen im Bereich des Sozialamtes betreffen zu beantworten. Genauso erreichen uns seit der Schließung des Rathauses viele Telefonanrufe. Es gibt für fast alles eine Lösung, vielleicht nicht sofort, aber ein Personalausweis muss auch nicht heute unbedingt verlängert werden, der kann auch mal für ein paar Tage abgelaufen bleiben. Reisepässe sind aus meiner Sicht im Augenblick ohnehin nicht angezeigt. Und wenn dann wirklich eine Notwendigkeit besteht, dann regeln wir auch das.

 

In der morgendlichen Konferenz mit den Fachbereichsleiterinnen und Fachbereichsleitern werden die unterschiedlichen Themen angesprochen. Auch in der Verwaltung gibt es mittlerweile, wie in vielen gesellschaftlichen Bereichen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Kontakt zu positiv getesteten Personen hatten. Wir wollen vorsichtig sein, wenig aufs Spiel setzen und reduzieren weiterhin auch die Kontakte der Kolleginnen und Kollegen untereinander. Oberste Priorität hat derzeit die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit.

 

Im Laufe des Tages findet auch noch eine längere Telefonkonferenz mit einem Vertreter der Deutschen Glasfaser statt. Zunächst ist festzustellen, dass einige Bereiche im Tiefbau derzeit nicht mehr bearbeitet werden, andere Bereiche mit anderen Subunternehmen aber noch tätig sind. Insoweit kann es zu Unterschieden in der Stadt kommen. Aber auch hier gilt, morgen kann das schon wieder anders aussehen. An das Morgen denke ich bei der Diskussion über den dann hoffentlich bald stattgefundenen Ausbau. Dazu sprechen wir über Lösungsmöglichkeiten für den Bereich der Libellenstraße. Die Deutsche Glasfaser ist gesprächsbereit, macht erste Vorschläge. Es geht also voran. Ein Ergebnis liegt zwar noch nicht vor, aber eine Diskussionsgrundlage ist gelegt. Auch die Polygone, die eigentlich bis zum 1. April ausgewertet sein sollen, werden zunächst einmal um einen Monat bis zum 1. Mai in der Bearbeitung einvernehmlich verlängert. D.h. die Bürgerinnen und Bürger werden einen Monat mehr Zeit haben, ihre Entscheidung zu treffen. Das finde ich auch in Ordnung, zumal im Augenblick bei vielen Menschen andere Themen im Vordergrund stehen. Ich möchte heute zusammenfassend in Sachen Glasfaser sagen: Es geht voran.

 

Da ist auch die Baustelle Bergstraße; hier liegen wir sogar noch im Zeitplan laut Mitteilung der Tiefbauer. Der Bahnübergang Tulpenweg kann leider nicht geöffnet werden, da allein das Genehmigungsverfahren mit einer Planfeststellung laut Aussage der TWE viele Monate benötigen würde. Allein die Auslegungsfristen für die Bürgerbeteiligung mit den entsprechenden Anträgen wären erst dann fertig, wenn die Baustelle schon längst Geschichte ist. Da macht die Öffnung keinen Sinn. Einen Verzug gibt es bei der Baustelle zur Reparatur des Fahrradweges von Verl nach Kaunitz. Die bauausführende Firma hat aktuell zugesagt, in der nächsten Woche endlich zu beginnen. Auch sie musste sich aufgrund der aktuellen Krise neu orientieren.

 

Im Zeitplan liegt auch die Bürmsche Wiese. Ich möchte meinen Blog jetzt auch regelmäßig dazu nutzen, deutlich zu machen, dass neben dem Krisenmodus auch noch der normale Arbeitsmodus in der Verwaltung aufrecht erhalten bleibt.

 

Am Abend erreichen mich erneut Mitteilungen, dass einige Telefonnetze in der Stadt massiv gestört sind. Die Telekom gibt dazu bekannt, dass sie an Lösungen arbeitet. Mir ist zugetragen worden, dass Störungen auch damit zusammenhängen, dass derzeit ein erhebliches Datenvolumen durch die Kupferleitungen geschickt wird. Nicht umsonst ist auch Netflix bereit, das Streamingvolumen freiwillig zu reduzieren. Die Telekom ist nach eigenen Aussagen bemüht, möglichst schnell wieder eine gewisse Leistungsfähigkeit herzustellen.

 

Ein reger Austausch findet heute auch wieder zwischen den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie dem Landrat im Kreis Gütersloh statt. Ich hatte schon einmal mitgeteilt, dass wir live unterwegs sind, jederzeit sind wir miteinander verbunden, so dass auch Absprachen zwischen den Städten und Gemeinden getroffen werden können. Hier hat sich eine zielorientierte Gemeinschaft entwickelt, die geprägt ist von Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung. Dies unabhängig von einer Parteizugehörigkeit. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen jetzt auch wirklich nicht politische Ränkespiele um die besten Anträge. Wir haben eine Krise zu meistern, da ist es egal ob das Parteibuch schwarz, rot oder eine andere Farbe hat, da sind Taten gefordert, damit sich das Virus nicht weiter ausbreitet. Ich bin sicher, das Virus schaut nicht auf Parteibücher. Das ist auch meine Empfehlung am heutigen Tage für die große Politik: Schaut nach vorne, macht eure Arbeit, streitet ruhig einmal um die beste Lösung, aber seht am Ende gemeinsam zu, dass die wirtschaftlichen Schäden zeitnah bei den Menschen zuerst reguliert werden, die nicht wissen, wie sie die Fixkosten in den nächsten Monaten aufbringen können. Ich bin sicher, dass auch die Stadt Verl Hilfe leisten wird. Wie und wo, das werde ich zeitnah auch mit den Fraktionen besprechen. Dazu gibt es auch am morgigen Tag wieder eine Videokonferenz zwischen den Fraktionsvorsitzenden, den Beigeordneten und mir. Hier hat sich bereits eine sehr gute Zusammenarbeit entwickelt.

 

Auch wenn die Zahl der positiv getesteten Personen am heutigen Tag in Verl nicht zugenommen und bei 16 stehen geblieben ist, ist das kein Anlass, von dem eingeschlagenen Weg nur einen Millimeter abzuweichen. Wir haben es hier mit einer Momentaufnahme zu tun. Einem gesicherten Trend kann man vielleicht erst Ende dieser Woche erkennen. Dennoch bin ich froh, dass wir heute eine Stagnation hatten. Vielleicht ein Fünkchen Hoffnung. Und mit diesem kleinen möglichen Lichtlein am Ende des Tunnels möchte ich Sie heute in eine ruhige und gesunde Nacht entlassen.

 

Gute Nacht, liebe Verlerinnen und Verler ...

 

Ihr Michael Esken

 

#VerlBleibtZuHause #coronaverl