Bürgermeister Michael Esken

Mein Rückblick

Die Corona-Pandemie beschäftigt die Welt. Auch bei uns in Verl bestimmt Covid-19 seit Mitte März das öffentliche Leben und damit in vielen Bereichen natürlich auch unseren beruflichen sowie privaten Alltag. Mit meinem Rückblick auf das Tagesgeschehen möchte ich Sie, liebe Verlerinnen und Verler, während dieser Zeit über die wichtigsten Neuigkeiten vor Ort rund um das Thema Corona auf dem Laufenden halten und Ihnen gleichzeitig Einblicke geben, was sich in der Verwaltung inmitten sowie am Rande der Corona-Krise tut.

Donnerstag, 30. April 2020, ca. 20:45 Uhr


20:45 Uhr

"Lesen in den Mai“, ist heute Abend das Motto! Anstatt der obligatorischen Pättkesfahrt, dem Feiern im Freundeskreis oder dem Maibaumaufstellen begrüße ich Sie hier in meinem täglichen Blog.

 

Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten haben am Abend wieder gesprochen und nur wenige Lockerungen mitgeteilt. Zusammenfassen lassen sich die gesprochenen Worte in „die Lage ist weiterhin ernst und entscheiden wollen wir erst am 6. Mai“. Bis dahin wird es mit ein paar Ausnahmen so bleiben wie es ist. Ich gewinne den Ausführungen des bayerischen Ministerpräsidenten etwas ab, wenn er ausführt, dass wir ohne die Maßnahmen in Deutschland in eine sehr große Katastrophe gesteuert hätten.

 

Wir machen in Verl unsere Arbeit: Die Ratssitzung am Dienstag wird vorbereitet. Erstmals gibt es einen Livestream, der pünktlich um 18 Uhr über die Internetseite der Stadt Verl erreichbar sein wird. Aber Achtung: Es findet keine Aufzeichnung statt, man muss, will man die Debatten verfolgen, live dabei sein, so wie die Zuschauerinnen und Zuschauer vor Ort auch.

 

Dann erreicht mich ein Brief aus dem Schulministerium, in dem es Handlungsanweisungen für die Kommunen und die Schulen für die Hygienemaßnahmen zum Schulbeginn in den Grundschulen ab dem 7. Mai gibt. Da morgen ein Feiertag ist, beginnen die Kolleginnen und Kollegen aus dem Schulamt sofort mit den entsprechenden Arbeiten. Gegen 19:00 Uhr ereilt uns dann die Mitteilung, dass der Ministerpräsident offensichtlich doch noch andere Vorstellungen als die Schulministerin hat. Wie es dann ab Montag tatsächlich weitergeht, das bleibt abzuwarten.

 

Ich befinde mich mit einem Elternvertreter einer Schule in einem sehr engen Dialog über das digitale Lernen. Ich verstehe sehr wohl das Ansinnen einiger Eltern, noch mehr Engagement in die Ausstattung der Schulen in Sachen Digitalisierung zu investieren. Die Herausforderung dabei ist aber nicht die Stadt, sondern die Digitalisierung ist eine sogenannte innerschulische Angelegenheit und unterliegt damit zunächst der Zuständigkeit der Schule. Das bedeutet, dass zu allererst die Schulen selbst ein umfassendes Konzept erarbeiten müssen. Erst danach finden die entsprechenden Anschaffungen der Geräte, für die die Stadt verantwortlich zeichnet, statt.

 

Mich ärgert sehr, dass wir in der schulischen Digitalisierung sehr häufig an den Hürden des Datenschutzes scheitern, weil sich Datenschutzbeauftragte in den Schulen mit Vehemenz darauf berufen. Es gibt Lehrpersonal, dass zum Beispiel nur dann Videoübertragungen einsetzen möchte, wenn die Programme datenschutzrechtlich völlig unbedenklich und entsprechend zertifiziert sind. Eine solche Software gibt es aber so gut wie nicht auf dem Markt. Aus meiner Sicht wird hier der Datenschutz höher bewertet als die gerade jetzt dringend notwendige Ausbildung der Kinder. Natürlich kann man sich hinter dem Datenschutz verstecken, weil es die entsprechenden gesetzlichen Regelungen dazu gibt. Aber in der augenblicklichen Zeit, wo wir jeden Tag leider viele Freiheitsrechte einschränken, muss es auch erlaubt sein, den Datenschutz einer Videoübertragung zwischen den Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrpersonal so zu lockern, dass die Übertragungen stattfinden können. Dies ist eine Debatte Lehre contra Datenschutz zulasten der Kinder! Schade für Bildung! Im Rahmen meiner Möglichkeiten werde ich mich noch intensiver einmischen, um die Digitalisierung voranzubringen. An den Kosten wird es in Verl bestimmt nicht scheitern, eher an Datenschützerinnen und Datenschützer, die dieses Fähnlein höher halten als die schulische Ausbildung der Kinder.

 

Wir haben bekanntlich eine ähnliche Debatte bei der sogenannten „Corona App“. Wenn jemand freiwillig mitmacht, dann kann es doch nicht sein, dass aus datenschutzrechtlichen Gründen schon die Einführung einer solchen App verhindert wird. Nicht, dass ich missverstanden werde, für mich ist der Datenschutz wichtig, aber bei der Abwägung in der augenblicklichen Situation entscheide ich mich für die Freiheitsrechte der Menschen. Ich bin sicher, dass man mit einer entsprechenden App in der Lage wäre, noch mehr Lockerungen zu vertreten.

 

Die Stadt Bielefeld hat ein eigenes Video Konferenzsystem entwickelt. Das probiere ich heute aus, um am Montag an einer Besprechung der Regiopolregion Bielefeld teilzunehmen. Und wieder habe ich ein neues System kennengelernt. Die Behörden schaffen es, untereinander zu kommunizieren, da ist die Digitalisierung weiter als es viele gedacht haben, auch deutlich weiter als an den Schulen.

 

Die Corona – Zahlen aus dem Kreis Gütersloh melden heute für Verl eine Person mehr positiv auf das Virus getestet. Die Ausgangslage ist demnach weiterhin sehr stabil. Dann wollen wir hoffen, dass am morgigen 1. Mai auch die vielen Ausflüglerinnen und Ausflügler an das Abstandsgebot denken.

 

In diesem Sinne schlafen Sie ruhig und gesund, liebe Verlerinnen und Verler…

 

Ihr Michael Esken

 

#VerlBleibtZuHause#coronaverl

 

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