gpaNRW: „Verls solide Stadtfinanzen setzen Maßstäbe“


Stadt Verl

Ein fünfköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Verl die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Vergabe genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt im Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt.

 

„Die Stadt Verl hat grundsolide Stadtfinanzen. Damit verfügt sie über ein sehr gutes Fundament, um die Herausforderungen der Zeit wie die Corona-Pandemie, die Digitalisierung oder die Klimaanpassungsmaßnahmen erfolgreich bewältigen zu können. Das Erreichte sollten Rat und Verwaltung motivieren, nicht nachzulassen und Strukturen und Prozesse weiter zu optimieren“, erklärt der Präsident der gpaNRW Heinrich Böckelühr anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes. 

 

„Die Jahresergebnisse sind seit Jahren positiv. Dies gelingt in NRW nur wenigen Kommunen. Die Eigenkapitalquote konnte seit 2008 um 55 Prozent gesteigert werden. Daneben ist die Stadt Verl nahezu schuldenfrei“, analysiert gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher die überaus positive Haushaltsentwicklung, ohne allerdings die komplette Einordnung des Zahlenwerks zu vernachlässigen: „Hohe Erträge in der Gewerbesteuer begründen im Wesentlichen die gute Ausgangslage. Voraussetzung für eine weiterhin gute Finanzlage ist natürlich eine stabil bleibende Konjunktur und Wirtschaftskraft vor Ort.“     

 

Die Ölbachstadt verfügt über eine umfangreiche Beteiligungsstruktur im Vergleich zu vielen anderen Kommunen ihrer Größenklasse. Die führt aber nur zu geringen Risiken auf das städtische Budget. Verbesserungspotenziale hat die gpaNRW noch in der Schaffung eines zentralen Beteiligungsmanagements und einer digitalen Datenvorhaltung identifiziert.

 

Der Bereich Hilfe zur Erziehung wurde vom gpa-Prüfteam ebenfalls unter die Lupe genommen. Auch hier mit überwiegend positiven Ergebnissen für die rund 25.000 Einwohner zählende Stadt Verl. „Die Stadtverwaltung setzt im Bereich Hilfe zur Erziehung sehr konsequent den Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ um. Unter anderem dadurch konnten die Aufwendungen für die Fälle auf niedrigem Niveau gehalten werden. Erfreulich ist zudem, dass das Jugendamt ein Qualitätshandbuch entwickelt hat. Darin sind Abläufe, Prozesse und Standards sowie Zuständigkeiten und Fristen klar und übersichtlich geregelt“, lobt gpa-Prüfer Michael Essler die Arbeit des Verler Jugendamtes. Die gpaNRW empfiehlt lediglich, dieses Handbuch noch um die Wirtschaftliche Jugendhilfe zu ergänzen.

   

Der Bauaufsicht kommt eine hohe Bedeutung zu, auch um wirtschaftliche sowie städtebauliche Entwicklungen weiter zu fördern. Außerdem steigt die Einwohnerzahl der Ölbachstadt. „Die Anzahl der Bauanträge bezogen auf die Einwohnerzahl ist in Verl überdurchschnittlich hoch. Die Abläufe in der städtischen Bauaufsicht sind gut eingespielt und außerdem ist der Prozess, den die Bauanträge durchlaufen, bereits komplett digitalisiert“, hebt gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher anerkennend hervor und rät noch zu zwei konkreten Maßnahmen: 1. Ziele und Kennzahlen bilden und fortschreiben sowie 2. Kriterien für Ermessensspielräume entwickeln.

 

Auch das Vergabewesen erhielt durchweg gute Noten. „Die Zentrale Vergabestelle ist ein Projekt interkommunaler Zusammenarbeit mit der Stadt Rietberg sowie der Gemeinde Langenberg. Prozesse und Zuständigkeiten sind eindeutig geregelt“, berichtet gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher. Auch die örtliche Rechnungsprüfung sei gut in die Verfahrensabläufe eingebunden. In einer Schwachstellenanalyse zur Einführung eines Nachtragsmanagements sieht die Landesbehörde mit Sitz in Herne noch Verbesserungsmöglichkeiten.

 

„Die Stadt Verl setzt im Bereich Finanzen landesweit Maßstäbe. Die gesunden Stadtfinanzen ermöglichen es, in die kommunale Infrastruktur – Straßen und Gebäude – aber eben auch in die sogenannten weichen Standortfaktoren Bildung, Kultur und Sport zu investieren. Im Ergebnis ergibt das eine attraktive und handlungsfähige Kommune, die inzwischen nicht nur wegen ihres Fußballvereins über die Grenzen von NRW an Bekanntheit gewinnt. Halten Sie in schwieriger werdenden Zeiten Kurs und dabei immer das kommunale Vermögen im Blick“, resümiert gpa-Präsident Heinrich Böckelühr am Ende der Präsentation.   

 

Positiv reagierte Bürgermeister Michael Esken auf das gute Ergebnis der mehrmonatigen Prüfung der gpaNRW. „Durch den Benchmark mit anderen Kommunen wird der Stadt Verl eine gute Arbeit in allen Verwaltungsbereichen bestätigt. Die gute Finanzlage der Stadt ermöglicht es der Stadt aktuell und auch in den nächsten Jahren, zahlreiche Baumaßnahmen und Projekte anzugehen.“ Im Namen der Stadt bedankte sich Michael Esken bei der gpaNRW für die konstruktiven Gespräche im Rahmen der Prüfung. „Dadurch haben sich auch für uns neue Blickwinkel eröffnet“, betonte er. 

 

Auch Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Heribert Schönauer zeigte sich mit den Ergebnissen der Stadt Verl im interkommunalen Vergleich sehr zufrieden. „Wir freuen uns, dass die Stadt unter anderem bei der Eigenkapitalquote, der Liquidität, die in Verl in den letzten fünf Jahren um fast 50 Prozent gestiegen ist, dem geringen Schuldenstand, den Grundsteuersätzen A und B, aber auch bei zahlreichen Prüffeldern des Jugendamtes eine Spitzenposition in NRW belegt.“

 

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

 

Bildzeile:
Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der überörtlichen Prüfung durch die gpaNRW wurden jetzt im Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt. Im Bild (v. l.): Erster Beigeordneter und Kämmerer Heribert Schönauer, gpaNRW-Präsident Heinrich Böckelühr, Bürgermeister Michael Esken, gpa-Prüfer Michael Essler und gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher.