Haushaltsplanentwurf 2019 vorgestellt | Mit RATHAUS-TV


Haushaltsentwurf

Mit einem Volumen von gut 100 Millionen Euro stellt der Haushaltsplanentwurf der Stadt Verl für das Jahr 2019 einen neuen Rekord auf. "Der Ertrag ist erstmals in der Geschichte der Stadt neunstellig", sagte Bürgermeister Michael Esken, als er gemeinsam mit dem Ersten Beigeordneten und Kämmerer Heribert Schönauer in der letzten Ratssitzung des Jahres das Zahlenwerk vorstellte. Die Ausgaben liegen mit 99,97 Mio. Euro knapp unter der 100 Millionen-Marke, so dass ein Plus von 770.000 Euro in der Kasse bleibt.

 

Mehr als 70 Prozent ihrer Erträge, nämlich 70,68 Millionen Euro, erwirtschaftet die Stadt über die Steuern und Abgaben. Größter Einzelposten ist dabei die Gewerbesteuereinnahme, die ebenso wie für 2018 auch für das kommende Jahr mit 50 Millionen Euro angesetzt ist. Der Einkommensteueranteil liegt bei 12,95 Mio. Euro.

 

Aufgrund der guten Finanzlage sieht die Verwaltung keinen Anlass, Steuern und Abgaben anzuheben. Die Grundsteuer A liegt nach der Senkung zum Haushaltsjahr 2018 derzeit bei 130 und die Grundsteuer B bei 230 Prozentpunkten und damit deutlich unter den fiktiven Hebesätzen des Landes, nach denen die Steuerkraft der Stadt berechnet wird. Bei der Gewerbesteuer (340 Prozent) gibt es nur eine Stadt in NRW, die einen noch niedrigeren Hebesatz hat. Würde Verl tatsächlich den fiktiven Hebesatz von 418 Prozent berechnen, würden 2019 rund 11,4 Millionen Euro mehr in die Stadtkasse fließen. So aber bleibe diese Summe bei den Gewerbetreibenden und stehe für Investitionen bereit. „Das ist mit Abstand eines der besten Wirtschaftsförderungsprogramme, das sich eine Stadt leisten kann“, betonte der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede.

 

Zu den größten Ausgabeposten gehören die Kreisumlage, die mit 31,5 Millionen Euro ebenfalls einen Rekordwert aufweist, sowie die Gewerbesteuerumlage und der Fonds Deutsche Einheit (9,4 Mio. Euro). Zudem hat die Verwaltung ein dickes Investitionspaket mit einem Gesamtvolumen von fast 40 Millionen Euro geschnürt, darin enthalten sind unter anderem die Bauprojekte Bau- und Wertstoffhof, Kita Sürenheide, Feuerwehrgerätehaus Kaunitz und Rathauserweiterung.

 

In den kommenden Wochen werden die Fraktionen intern sowie in den Fachausschüssen intensiv über den Etatentwurf beraten. Die Verabschiedung des Haushaltes ist für den 14. Februar vorgesehen.

 

Die Haushaltsrede von Bürgermeister Michael Esken, eine detaillierte Übersicht sowie der Haushaltsplanentwurf stehen unten auf dieser Seite als PDF-Dokumente bereit.

 




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