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Im Januar keine Rats- und Ausschusssitzungen


Stadt Verl

In Abstimmung mit den Vorsitzenden der Ratsfraktionen sagt die Stadt Verl alle bis zum 31. Januar geplanten Sitzungen der Fachausschüsse und des Rates ab. Grund ist die verschärfte Corona-Situation und die damit verbundene Notwendigkeit, Kontakte zu reduzieren. Laut der aktuellen Coronaschutzverordnung dürfen politische Gremien ihrer Arbeit unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln zwar ausdrücklich nachgehen, also auch tagen. Verwaltung und Fraktionen haben sich jedoch bewusst dagegen entschieden, um zur Kontaktreduzierung beizutragen.

 

Während die Sitzungen ausgesetzt werden, wird sich die Verwaltungsspitze wöchentlich per Videokonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden zusammenschalten, um dringende Angelegenheiten zu besprechen und nicht aufschiebbare Beschlüsse gegebenenfalls per Dringlichkeitsentscheidung zu fassen.

 

Für den 26. Januar war die Ratssitzung mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2021 geplant – auch sie fällt aus. Statt in einer Sitzung werden Bürgermeister Michael Esken und Kämmerer Heribert Schönauer den Ratsmitgliedern und der Öffentlichkeit die wichtigsten Eckdaten des Zahlenwerks diesmal per Video präsentieren.

 

Alle weiteren für Januar auf der Tagesordnung stehenden Themen sollen ab Februar beraten werden – entweder werden die Sitzungen dann etwas länger dauern oder es wird Zusatztermine geben. Sollte der Lockdown über den 31. Januar hinaus verlängert werden, werde man über das weitere Vorgehen neu beraten, kündigt Bürgermeister Michael Esken an.