Rat (30. Sitzung)
Termin: | Dienstag, 23.05.2023 - 18:00 Uhr |
Ort: |
Rathaus Paderborner Str. 5 33415 Verl großer Sitzungssaal |
Niederschriften: | Öffentliche Niederschrift (Rat) (20.06.2023) |
Tagesordnungspunkte
I | Öffentliche Sitzung |
|
|
1. | Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia |
|
|
2. | Einwohnerfragestunde |
|
|
3. | Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes |
|
|
4. |
Erstellung eines ganzheitlichen Konzepts inklusive der Klärung des Standortes für das Netzwerk- und Gründerzentrum (Bildungszentrum) Hier: Abschlussbericht inklusive Organisationsstruktur für die Umsetzung und den Betrieb eines Netzwerk- und Gründerzentrums sowie Vorstellung des Raumprogramms und der Standortanalyse |
757/2023 1. Ergänzung | |
5. | Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Verl | 753/2023 | |
6. | Änderung der Regelungen bezüglich der Brauchtumsfeuer in der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Verl | 831/2023 | |
7. | Entscheidung über den zukünftigen Abschluss der Kirmes Verler Leben / Feuerwerk oder Lasershow | 858/2023 | |
8. | Errichtung eines Schulgartens der Marienschule | 829/2023 | |
9. | Ticketstruktur für die Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2023/2024 | 830/2023 | |
10. | Nutzungsvereinbarung für das Gebäude „Verl Nr. 8“ mit dem Heimatverein Verl | 854/2023 | |
11. |
Ausbau einer vorübergehenden 4. Gruppe in der Kindertageseinrichtung „Abenteuerland“ in Sende |
849/2023 | |
12. | Durchführung eines Interessenbekundungs- bzw. Vergabeverfahrens für die Trägerschaft einer neuen Kindertageseinrichtung in Verl-West | 851/2023 | |
13. | Beitritt zur Verler Energiegenossenschaft eG als Gründungsmitglied (Stadtwerk) | 863/2023 | |
14. | Beitritt zur Verler Energiegenossenschaft eG als Gründungsmitglied (Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft) | 864/2023 | |
15. |
52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Verl Hier: Änderungsbeschluss |
871/2023 | |
16. |
Widmung von kommunalen Straßen Hier: Stichwege „Ginsterweg“, „Daimlerstraße“, „Kranichweg“ und „Zeisigweg“ |
821/2023 | |
17. | Straßen-und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW hier: Beschluss über die Straßenausbau- und Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023-2027 | 843/2023 | |
18. | Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Verl | 867/2023 | |
19. | Überplanmäßige Ausgaben für Grundleistungen nach § 3 AsylbLG | 868/2023 | |
20. | Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds und deren Stellvertreterin im Jugendhilfeausschuss | 878/2023 | |
21. | Mitteilungen und Anregungen |
|
|
II | Nichtöffentliche Sitzung |
|
|
22. | Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften |
|
|
23. | Grundstücksangelegenheiten |
|
|
23.1 | Veräußerung eines städtischen Grundstücks im Ortsteil Sürenheide |
|
|
23.2 | Erwerb von Grundstücken in Verl |
|
|
24. |
Erstellung eines ganzheitlichen Konzepts für das Netzwerk- und Gründerzentrum (Bildungszentrum) inklusive Klärung der Standortanalyse und Vertragsangelegenheiten Hier: Abschlussbericht inklusive Organisationsstruktur für die Umsetzung und den Betrieb des Netzwerk- und Gründerzentrums sowie Vorstellung des Raumprogramms und der Standortanalyse |
|
|
25. | Neuaufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 |
|
|
26. | Vergabe der Ingenieurleistung zur Straßensanierung von Wirtschaftswegen |
|
|
27. |
Vergabe des Auftrages zur Erneuerung des Geh-/Radweges an der Waldstraße (8.BA) in Verl |
|
|
28. |
Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Rohbauarbeiten im Teilprojekt Hallenbad |
|
|
29. |
Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Rohbauarbeiten im Teilprojekt Schule |
|
|
30. |
Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages - Nachtrag im Zusammenhang mit den Abrissarbeiten |
|
|
31. |
Prozessbegleitung der Ganztagsentwicklung im Hinblick auf die Nutzbarkeit vorhandener Räume an den Grundschulen Hier: Vergabeverfahren |
|
|
32. |
Personalangelegenheiten Berücksichtigung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten |
|
|
33. | Mitteilungen und Anregungen |
|