Rat (30. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 23.05.2023 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (20.06.2023)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes
   
       
4.    Erstellung eines ganzheitlichen Konzepts inklusive der Klärung des Standortes für das Netzwerk- und Gründerzentrum (Bildungszentrum)
Hier: Abschlussbericht inklusive Organisationsstruktur für die Umsetzung und den Betrieb eines Netzwerk- und Gründerzentrums sowie Vorstellung des Raumprogramms und der Standortanalyse
757/2023 1. Ergänzung
   
       
5.    Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Verl 753/2023
   
       
6.    Änderung der Regelungen bezüglich der Brauchtumsfeuer in der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Verl 831/2023
   
       
7.    Entscheidung über den zukünftigen Abschluss der Kirmes Verler Leben / Feuerwerk oder Lasershow 858/2023
   
       
8.    Errichtung eines Schulgartens der Marienschule 829/2023
   
       
9.    Ticketstruktur für die Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2023/2024 830/2023
   
       
10.    Nutzungsvereinbarung für das Gebäude „Verl Nr. 8“ mit dem Heimatverein Verl 854/2023
   
       
11.    Ausbau einer vorübergehenden 4. Gruppe in der Kindertageseinrichtung „Abenteuerland“ in Sende
849/2023
   
       
12.    Durchführung eines Interessenbekundungs- bzw. Vergabeverfahrens für die Trägerschaft einer neuen Kindertageseinrichtung in Verl-West 851/2023
   
       
13.    Beitritt zur Verler Energiegenossenschaft eG als Gründungsmitglied (Stadtwerk) 863/2023
   
       
14.    Beitritt zur Verler Energiegenossenschaft eG als Gründungsmitglied (Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft) 864/2023
   
       
15.    52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Verl
Hier: Änderungsbeschluss
871/2023
   
       
16.    Widmung von kommunalen Straßen
Hier: Stichwege „Ginsterweg“, „Daimlerstraße“, „Kranichweg“ und „Zeisigweg“
821/2023
   
       
17.    Straßen-und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW hier: Beschluss über die Straßenausbau- und Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023-2027 843/2023
   
       
18.    Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat der Stadt Verl 867/2023
   
       
19.    Überplanmäßige Ausgaben für Grundleistungen nach § 3 AsylbLG 868/2023
   
       
20.    Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds und deren Stellvertreterin im Jugendhilfeausschuss 878/2023
   
       
21.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
22.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
23.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
23.1    Veräußerung eines städtischen Grundstücks im Ortsteil Sürenheide
   
       
23.2    Erwerb von Grundstücken in Verl
   
       
24.    Erstellung eines ganzheitlichen Konzepts für das Netzwerk- und Gründerzentrum (Bildungszentrum) inklusive Klärung der Standortanalyse und Vertragsangelegenheiten
Hier: Abschlussbericht inklusive Organisationsstruktur für die Umsetzung und den Betrieb des Netzwerk- und Gründerzentrums sowie Vorstellung des Raumprogramms und der Standortanalyse
   
       
25.    Neuaufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028
   
       
26.    Vergabe der Ingenieurleistung zur Straßensanierung von Wirtschaftswegen
   
       
27.    Vergabe des Auftrages zur Erneuerung des Geh-/Radweges an der Waldstraße (8.BA) in Verl
   
       
28.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Rohbauarbeiten im Teilprojekt Hallenbad
   
       
29.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages über die Rohbauarbeiten im Teilprojekt Schule
   
       
30.    Erweiterung der Gesamtschule inklusive Veranstaltungsräumlichkeiten und Gestaltung der Freianlagen sowie Neubau eines Hallenbades im Konrad-Adenauer-Schulzentrum, Verl
Hier: Vergabe des öffentlichen Auftrages - Nachtrag im Zusammenhang mit den Abrissarbeiten
   
       
31.    Prozessbegleitung der Ganztagsentwicklung im Hinblick auf die Nutzbarkeit vorhandener Räume an den Grundschulen
Hier: Vergabeverfahren
   
       
32.    Personalangelegenheiten
Berücksichtigung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
   
       
33.    Mitteilungen und Anregungen