Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 12.12.2023 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) (23.01.2024)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Verl und seines Stellvertreters 1037/2023
   
       
4.    Gleichstellungsplan der Stadt Verl 2024 - 2028 1063/2023
   
       
5.    Änderungen der Richtlinien für den Familienpass der Stadt Verl 1061/2023
   
       
6.    Verzicht auf eine Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushalts 2024 1050/2023
   
       
7.    Breitbandausbau in der Stadt Verl
Hier: Breitbandausbau im Außenbereich mittels Bundesförderung "Gigabitförderung 2.0" / Kooperation mit dem Kreis Gütersloh 		1062/2023 1. Ergänzung
   
       
8.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
9.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
10.    Vergabe der Ingenieurleistungen zur Errichtung einer Freizeitanlage am Schmiedestrang
   
       
11.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
11.1    Einzelfallentscheidung über die Vergabe eines städtischen Grundstücks im Baugebiet Strothweg/Jostweg an Nachrücker
   
       
11.2    Geplante bauliche Erweiterungen auf einem Erbbaurechtsgrundstück
Hier: Zustimmung des Erbbaurechtsgebers
   
       
11.3    Veräußerung von zwei städtischen Grundstücken für den Bau von zwei Mehrfamilienhäusern im Ortsteil Kaunitz
   
       
11.4    Erwerb von zwei Grundstücksflächen für geplante Renaturierungsmaßnahmen
   
       
11.5    Erwerb einer Grundstücksfläche für geplante Renaturierungsmaßnahmen
   
       
11.6    Erwerb einer weiteren Grundstücksfläche für geplante Renaturierungsmaßnahmen
   
       
11.7    Erwerb einer Grundstücksfläche für geplante Renaturierungsmaßnahmen sowie Veräußerung von zwei Grundstücksflächen
   
       
11.8    Erwerb mehrerer Grundstücksflächen für geplante Renaturierungsmaßnahmen
   
       
11.9    Erwerb von Grundstücksflächen im Ortsteil Sürenheide
   
       
12.    Mitteilungen und Anregungen