Rat (40. Sitzung)

Termin:    Donnerstag, 21.03.2024 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (17.04.2024)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Nutzungserweiterung im Netzwerk- und Gründerzentrum am geplanten Standort "Alter Bauhof" 1122/2024
   
       
4.    Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung für die Stadt Verl 1090/2024
   
       
5.    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Veranstaltung "Frühlingserwachen" in der Stadt Verl 1109/2024
   
       
6.    Wegebenennung 1126/2024
   
       
7.    Ticketstruktur für die Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2024/2025
Hier: Entscheidung über die Fortführung des SchülerTickets Westfalen 		1086/2024
   
       
8.    Auslobung eines "Heimat-Preises der Stadt Verl" 2024 1110/2024
   
       
9.    Ausbau und Sanierung der Thaddäusstraße und der Waldstraße (Teilstück Waldstraße) 1115/2024
   
       
10.    Bebauungsplan Nr. 16A-Neu „Lerchenweg-Nord“, 1. Änderung
Hier: Beschluss über die im Rahmen der Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB 		1119/2024
   
       
11.    Neuaufstellung des Regionalplans OWL durch die Bezirksregierung Detmold
Hier: Mitteilung über die Abwägung der durch die Stadt Verl im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen sowie Information über den Feststellungsbeschluss durch den Regionalrat Detmold 		1120/2024
   
       
12.    Wegeeinziehung eines Teilstücks der öffentlichen Verkehrsfläche „Berensweg“ zwischen „Waldstraße“ und „Schinkenstraße“; Gemarkung Verl, Flur 2, Flurstück 454 und 515
Hier: Abwägung der Stellungnahmen sowie Beschluss über die Wegeeinziehung 		1121/2024
   
       
13.    Aktien der RWE AG
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2024, Antragsnr.: A01-2024 		1136/2024
   
       
14.    Änderung in der Besetzung von Gremien 1124/2024
   
       
15.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
16.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
17.    Vergabe von städtischen Baugrundstücken
Hier: Einfamilien- und Doppelwohnhäuser im Baugebiet „Strothweg/Jostweg“
   
       
18.    Beratung über den Abschluss eines Vertrages
   
       
19.    Mitteilungen und Anregungen