Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 16.05.2023 - 18:00 Uhr
Ort:    Rathaus
Paderborner Str. 5
33415 Verl
großer Sitzungssaal
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) (09.06.2023)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften
   
       
2.    Einwohnerfragestunde
   
       
3.    Erstellung eines ganzheitlichen Konzepts inklusive der Klärung des Standortes für das Netzwerk- und Gründerzentrum (Bildungszentrum)
Hier: Abschlussbericht inklusive Organisationsstruktur für die Umsetzung und den Betrieb eines Netzwerk- und Gründerzentrums sowie Vorstellung des Raumprogramms und der Standortanalyse
757/2023 1. Ergänzung
   
       
4.    Ausbau einer vorübergehenden 4. Gruppe in der Kindertageseinrichtung „Abenteuerland“ in Sende
849/2023
   
       
5.    Bürgerantrag/Anregung nach § 24 GO NRW: Abschaffung von Ungleichbelastungen der Familien mit mehr als einem Kind bei den Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen. Anpassung der Geschwisterkindbefreiung 847/2023
   
       
6.    Bürgerantrag/ Anregung nach § 24 GO NRW: Erschließungsbeiträge für die Erschließungsanlagen „Stichweg zu den Häusern 18 – 22“ und „Stichweg zu den Häusern 24 – 28 A“ 856/2023
   
       
7.    Umsetzung und Auswirkungen des neuen Vormundschafts- und Betreuungsrechts in der Organisation des FB Jugend 852/2023
   
       
8.    Umsetzung der neuen Aufgabe des Verfahrenslotsen/Behindertenbeauftragten in der Stadt Verl im FB Jugend 853/2023
   
       
9.    Widmung von kommunalen Straßen
Hier: Stichwege „Ginsterweg“, „Daimlerstraße“, „Kranichweg“ und „Zeisigweg“
821/2023
   
       
10.    Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Verl 753/2023
   
       
11.    Änderung der Regelungen bezüglich der Brauchtumsfeuer in der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Verl 831/2023
   
       
12.    Entscheidung über den zukünftigen Abschluss der Kirmes Verler Leben / Feuerwerk oder Lasershow 858/2023
   
       
13.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
14.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
15.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
15.1    Veräußerung eines städtischen Grundstücks im Ortsteil Sürenheide
   
       
15.2    Erwerb von Grundstücken in Verl
   
       
16.    Neuaufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028
   
       
17.    Erstellung eines ganzheitlichen Konzepts für das Netzwerk- und Gründerzentrum (Bildungszentrum) inklusive Klärung der Standortanalyse und Vertragsangelegenheiten
Hier: Abschlussbericht inklusive Organisationsstruktur für die Umsetzung und den Betrieb des Netzwerk- und Gründerzentrums sowie Vorstellung des Raumprogramms und der Standortanalyse
   
       
18.    Vergabe der Ingenieurleistungen zur energetischen Sanierung von Straßenbeleuchtungssystemen in der Stadt Verl, 4. Bauabschnitt
   
       
19.    Vergabe des Auftrages über die Lieferung eines Motorgeräteträgers für den Bauhof
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
   
       
20.    Personalangelegenheiten
Berücksichtigung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
   
       
21.    Mitteilungen und Anregungen