Rat (47. Sitzung)

Termin:    Dienstag, 18.09.2018 - 18:03 Uhr
Ort:    Schulzentrum
Kühlmannweg 20
33415 Verl
Mensa im Schulzentrum
1. OG
Niederschriften:    Öffentliche Niederschrift (Rat) (16.10.2018)

Tagesordnungspunkte

I    Öffentliche Sitzung
   
       
1.    Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia
   
       
2.    Eingänge für den Rat
   
       
3.    Einwohnerfragestunde
   
       
4.    Vorstellung des neuen Entwurfes und der Kostenberechnung für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und Annahmestelle in Verl 1054/2018
   
       
5.    Bericht zur Haushaltsentwicklung der Stadt Verl zum Stichtag 30.06.2018 1018/2018
   
       
6.    Bebauungsplan Nr. 16a-Neu "Lerchenweg-Nord“ 1024/2018
   
       
7.    Investitionszulage Artenschutz 1037/2018
   
       
8.    Verabschiedung der Europa-Erklärung Kreis Gütersloh 1034/2018
   
       
9.    Situation der Sparkasse 1033/2018
   
       
10.    Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Anna Verl zum Bau eines Beratungscenters am Friedhof in Verl 1015/2018
   
       
11.    Zuschuss zu den Kosten der Erneuerung des Anstrichs des Deelentores am Denkmal Hülshorstweg 39, Verl 1045/2018
   
       
12.    Planung eines kommunenübergreifenden Grafschaftslaufs 1040/2018
   
       
13.    Sperrmüllabfuhr, Wertstoffmobil, Containerstandortreinigung
Hier: Digitale Sperrmüllanmeldung
1028/2018
   
       
14.    Abwassergebühren
Gebührennachkalkulation 2017
993/2018
   
       
15.    Jahresabschluss 2016 der Stadtwerk Verl GmbH 1017/2018
   
       
16.    Jahresabschluss 2015 der Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
1061/2018
   
       
17.    Jahresabschluss 2016 der Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Feststellung, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
1062/2018
   
       
18.    Wirtschaftsplan 2017/2018 für die Verler Immobilien- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH 1063/2018
   
       
19.    Änderung der Besetzung im Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und Generationen 1020/2018
   
       
20.    „Auflösung des Arbeitskreises Dorfentwicklung Sürenheide“ 1031/2018
   
       
21.    Mitteilungen und Anregungen
   
       
II    Nichtöffentliche Sitzung
   
       
22.    Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften
   
       
23.    Grundstücksangelegenheiten
   
       
23.1    Erwerb von Straßenverkehrsflächen zur Zufahrtssicherung
   
       
23.2    Erwerb von Grundstücken im Bleiweg
   
       
23.3    Erwerb einer Teilfläche des Immenweges
   
       
23.4    Grunderwerb mit Hofstelle
   
       
24.    Vergabe eines Auftrags zur Erschließung des Baugebietes Grubenweg in Verl-Bornholte, Kanalisation und Baustraße
   
       
25.    Verleihung einer Ehrengabe der Stadt Verl
   
       
26.    Bauhof
   
       
26.1    Vorstellung der Kosten und der Rechtsgrundlage für die weitere Beauftragung der Ingenieurleistungen für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und der Annahmestelle in Verl
   
       
26.2    Aufhebung des Auftrages für die Architektenleistung (Gebäude und Innenräume sowie Freianlagen) für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und der Annahmestelle in Verl
   
       
26.3    Aufhebung des Auftrages für die Projektsteuerung für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und der Annahmestelle in Verl
   
       
26.4    Neuvergabe des Auftrages für die Architektenleistung (Gebäude und Innenräume) für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und der Annahmestelle in Verl
   
       
26.5    Neuvergabe des Auftrages zur Planung der Tiefbau- und Entwässerungsarbeiten für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und der Annahmestelle in Verl
   
       
26.6    Vergabe der Leistungen zur Übernahme von Teilen der Bauherrenfunktion für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und der Annahmestelle in Verl
   
       
27.    Mitteilungen und Anregungen