Ein Kompass zeigt die richtige Richtung an – und genau so heißt das neue Projekt der Städte Verl und Rietberg. KOMPASS steht dabei für kommunal, organisiert, miteinander, präsent, ansprechbar, spezialisiert, sicherheitsfördernd. Die beiden Nachbarstädte, die bei ihrem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) bekanntlich seit dem 1. Oktober kooperieren, bieten nun auch anderen Kommunen ihre fachliche Hilfe an. Dazu wurde ein Unterstützungstelefon eingerichtet.
Im Kommunalen Ordnungs- und Präsenzdienst sind die Außendienst-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter besonders in den Abendstunden im Stadtgebiet unterwegs. Sie zeigen Präsenz, stärken das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger und kooperieren eng mit dem Bezirksdienst der Polizei, manchmal auch auf gemeinsamen Streifen. Der Aufgabenbereich ist vielfältig: von nicht angeleinten Hunden bis hin zu Straftaten, von Kontrollen in der Gastronomie über sogenannte Angsträume bis hin zu Orten, an denen es häufig zu Sachbeschädigungen, Verschmutzungen, unerlaubtem Alkoholkonsum oder Drogenhandel kommt.
Solch einen Kommunalen Ordnungs- und Präsenzdienst gibt es in nahezu allen Städten und Gemeinden. Überall gibt es Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die vielleicht unvorbereitet in schwierige Situationen geraten. Wie dann vernünftig und rechtssicher gehandelt werden kann, ist nicht immer ganz klar. Und genau dort setzt der KOMPASS der Städte Verl und Rietberg an: freitag- und samstagnachts, also in den Kernarbeitszeiten des Außendienstes, ist ein kostenfreies Unterstützungstelefon geschaltet, an dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KOD aus Verl und Rietberg kostenfrei Tipps und Handlungsempfehlungen geben.
„Unsere Mitarbeiter sind besonders geschult“, sagt Nils Kutscher, Leiter der städtischen Abteilung Sicherheit & Ordnung, Straßenverkehr im Rietberger Rathaus. Kutscher: „Wir können zwar keine verbindliche Rechtsberatung bieten, aber wir geben gern unsere Erfahrung und Empfehlungen weiter.“ Das kann die Überprüfung von Ausweispapieren betreffen, das Durchsuchen von Personen und Wohnungen, aber auch die komplexen Regeln rund um den Konsum von Cannabis und allgemeine Fragen zum Aufenthaltsrecht von Ausländern. „So bringen wir mehr Qualität auf die Straße“, sagt Rietbergs Bürgermeister Andreas Sunder. „Wenn dies das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger stärkt, ist das ein richtiger und wichtiger Schritt.“
Dieser Service im Rahmen der Amtshilfe sei beispielgebend, sagt Thomas Hunsteger-Petermann (CDU), Beauftragter der Landesregierung für interkommunale Zusammenarbeit in NRW. „Die beiden Städte denken ihr Projekt nicht nur interkommunal, sondern von Anfang an regional. Das stellt Ausnahmecharakter dar", lobte er bei einem Besuch anlässlich der Übergabe des offiziellen Förderbescheids an die Bürgermeister Andreas Sunder und Robin Rieksneuwöhner in Rietberg. Auch NRW-Innenminister Herbert Reul, bei dem Sunder und Rieksneuwöhner persönlich vorgesprochen hatten, zeigte sich überzeugt von dem Pilotprojekt und übernahm die Schirmherrschaft. Nur wenige Tage später hatten die Projektverantwortlichen in Rietberg zudem eine Förderzusage über 128.000 Euro aus Mitteln des Landesministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung auf dem Tisch. „Dies ist das am schnellsten genehmigte Projekt, das wir je hatten“, sagte Hunsteger-Petermann. „Der Kommunale Ordnungsdienst erfährt dadurch eine weitere Aufwertung“, betont Robin Rieksneuwöhner.
Die geplanten Investitionen für den KOMPASS werden vom Land NRW zu 90 Prozent gefördert. Geplant ist, weitere Mitarbeiter einzustellen, sie zu schulen und ein weiteres Fahrzeug für den Außendienst und zusätzliche Büroausstattung anzuschaffen. Nils Kutscher denkt bereits weiter: Bislang ist das Projekt für die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Detmold gedacht, also die Kreise Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Minden-Lübbecke, Paderborn und die kreisfreie Stadt Bielefeld. Künftig könnte man die Unterstützung auch auf weitere Bezirke in NRW ausweiten.
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Jan Henrik Gollers (KOD Verl) und Bürgermeister Robin Rieksneuwöhner, Thomas Hunsteger-Petermann sowie Rietbergs Bürgermeister Andreas Sunder und Nils Kutscher (KOD Rietberg, von links) bei der Übergabe des offiziellen Förderbescheids zum Pilotprojekt KOMPASS.
